The Great Power Shift: Auf dem Weg ins chinesische Jahrhundert?

Zum dritten Mal veranstaltete das Forum für internationale Sicherheit den Heidelberger Dialog zur internationalen Sicherheit – eine mehrtägige Plattform für Studierende, Experten, Wissenschaftler und Praktiker, um für Frieden und Sicherheit aktuellen Fragestellungen zu diskutieren. Vom 21. bis zum 23. Oktober 2011 fand in Seminaren und Workshops sowie einer Podiumsdiskussion ein intensi-ver Austausch zu den Grundlagen und Grenzen der Macht der Volksrepublik China statt. Bei der Um-setzung der Veranstaltung unterstützt wurde das FiS wie bereits im vergangenen Jahr durch die ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius, den Verband der Reservisten der deutschen Bundeswehr, die Lan-deszentrale für Politische Bildung Baden-Württemberg sowie das Institut für Politische Wissenschaft der Universität Heidelberg. Ein neuer Partner, der uns vor allem konzeptionell wie in der inhaltlichen Durchführung unterstützte, war 2011 das Regional Powers Network (RPN) des Hamburger Leibniz-Instituts für Globale und Regionale Studien (GIGA).

Vermittlung theoretischer und empirischer Grundlagen

Um den etwa 40 TeilnehmerInnen das nötige „Rüstzeug“ für die Arbeit in den Workshops zu geben, stellten sechs hochkarätige Politik- und Kulturwissenschaftler sowie Vertreter der politischen Praxis in Einführungsseminaren die wichtigsten theoretischen Fragestellungen und Analysekonzepte, aber auch die empirischen Indikatoren und Grundlagen zum Aufstieg der VR China vor und vermittelten dabei auch einen Einblick in zentrale akademische und politische Debatten.

Dr. Christian Göbel (Zentrum für Ost- und Südostasienstudien, Universität Lund) leitete ein Seminar zu den Faktoren innenpolitischer Stabilität. Im Fokus des Seminars standen theoretische Grundlagen innenpolitischer Stabilität in autokratischen Regimen im Allgemeinen und die Herausarbeitung relevanter Stabilitätskriterien für eine entsprechende Untersuchung der VR China. Nadine Godehardt (Institut für Asien-Studien, GIGA Hamburg) diskutierte im Seminar zu regionaler Macht und ihren möglichen Entstehungsfaktoren gemeinsam mit den Teilnehmern zunächst konzeptionelle Fragen um anschließend die Selbst- und Fremdwahrnehmung Chinas in Asien aber auch im Westen zu betrachten. Im dritten Theorie-Seminar gab Dr. Siegfried Schieder (Institut für Politische Wissenschaft, Universität Heidelberg) einen Überblick über die klassischen Konzeptionen von Macht „auf dem interna-tionalen Parkett“ und bezog sich sowohl auf ihre strukturellen als auch konstituierenden Dimensionen. Anschließend wurden die Veränderungen der globalen Machtkonstellationen vor dem Hintergrund einer zunehmenden Globalisierung und dem damit verbundenen Aufstieg der Volksrepublik Chinas dargestellt.

Die empirische Betrachtung des Untersuchungsgegenstands eröffnete Dr. Heinrich Kreft (Sonderbeauftragter für den Dialog zwischen den Kulturen des Auswärtigen Amts) mit einem Seminar zum Fundament der ökonomischen Macht der VR China. Neben einer Verortung des wirtschaftlichen Aufstiegs in den historischen Kontext stand im Zentrum der Diskussion vor allem die Einordnung Chinas in das globale ökonomische Gefüge im Kontext der aktuellen Wirtschaftskrise. Oliver Bräuner (SIPRI,Stockholm) gab im Seminar zur militärischen Macht Chinas einen spannenden Einblick in die aktuelle Entwicklung des Militärs Chinas und dessen Strategie. Im Anschluss wurde gemeinsam diskutiert, inwiefern von einer neuen Militärstrategie die Rede sein kann und wie Chinas Intentionen angesichts dieser neu gewonnenen Stärke zu interpretieren sind. Im Seminar zur kulturellen Macht diskutierte Prof. Dr. Rudolf Wagner (Exzellenzcluster Asia & Europe, Universität Heidelberg) mit den Teilnehmern Grundlagen und Instrumente chinesischer „Soft Power“. Nach einer gemeinsamen Situationsanalyse forderte Wagner die Teilnehmenden auf, sich in die Rolle des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas zu versetzen und zu diskutieren, wie die VR China ihre Kerninteressen mit „Soft Power“-Instrumenten umsetzen könnte.

Austausch und Diskussion zentraler Fragestellungen

Im Anschluss an die Einführungsseminare tauschten sich die TeilnehmerInnen zunächst in Kleingruppen über ihre in den jeweiligen Seminaren gewonnenen Erkenntnisse aus. In drei Sitzungen nutzten die Teilnehmer unter Anleitung versierter NachwuchswissenschaftlerInnen diese Basis um eigenständig diejenigen Fragestellungen zu bearbeiten, die im Zentrum der aktuellen wissenschaftlichen und politischen Auseinandersetzung mit dem Aufstieg Chinas stehen.

Im Workshop „China und der Wes-ten: Was wollen wir von China und was wollen wir nicht?“ diskutierte Nicola Nymalm (Institut für Asien-Studien, GIGA Hamburg) gemeinsam mit den Teilnehmern, welche Akteure „des Westens“ welche Interessenspolitik gegenüber der Volksrepublik verfolgen – primär im Kontext wirtschaftlicher Überlegungen.

Mit der Beobachtung, dass mit dem Engagement Chinas und auch Russlands in Afrika einhergehend auch ein deutlicher Demokratisierungsrückgang in der Region zu verzeichnen ist, setzten sich die Teilnehmer gemeinsam mit Nadine Godehardt (Institut für Asien-Studien, GIGA Hamburg) und Daniel Baumgartner (Roland Berger Strategy Consultants) im Workshop „Chinas pragmatische Außenpolitik: Rohstoffhandel und Autokratieförderung“ auseinander.

Ebenfalls ein Referentenduo, Dr. Sandra Destradi (Institut für Asien-Studien, GIGA Hamburg) und Simon Weiß (Institut für Politische Wissenschaft, Universität Heidelberg) stellte im Workshop „Nachbarn auf Augenhöhe? Chinas Beziehungen zu Russland und Indien“ das Verhältnis der VR zu gleich zwei Big Playern in unmittelbarer Nachbarschaft vor und diskutierte mit den Teilnehmern die Möglichkeit einer Kooperation auf Augenhöhe.

Im Zentrum des Workshops „Asien = China? Die kulturelle Dominanz der Volksrepublik in der westlichen Wahrnehmung“, geleitet von Nicolas Schillinger (Exzellenzcluster Asia & Europe, Universität Heidelberg), stand die Frage, wie die Kultur der VR in der westlichen Welt wahrgenommen wird. Können Kulturoffensiven die China „attraktiver“ machen und welche Folgen könnte dies auf innenpolitischer und internationaler Ebene haben?

Unter Anleitung von Christoph Trinn (Institut für Politische Wissenschaft, Universität Heidelberg) setzten sich die Teilnehmer des Workshops „Auf tönernen Füßen? Innerstaatliche Konflikte und demokratische Opposition“ mit der Frage auseinander, ob, und inwiefern die VR China, angesichts zahlreicher politischer, kultureller und sozioökonomischer Konfliktfelder, doch nur „ein Riese auf tönernen Füßen“ sei – und stellten eine gemischte Leistungsbilanz fest.

Im Workshop „Die neue Supermacht: Chinas militärischer Aufstieg und der Westen“ beschäftigte sich David Rösch (King’s College London) gemeinsam mit den Teilnehmern mit der militärischen Modernisierung Chinas und den sicherheitspolitischen Implikationen für die westliche Staatenwelt. Die unterschiedliche Wahrnehmung der machtpolitischen Folgen dieses Vorgangs wurde als potentielles Spannungsfeld innerhalb der NATO identifiziert.

Im siebten Workshop „Bloß nicht aus der Puste kommen! – Die Suche nach einer zukunftsfähigen sozioökonomischen Struktur“ erarbeiteten Marcus Conlé (Institut für Asien-Studien, GIGA Hamburg) und Moritz Rudolf (Juristisches Seminar, Universität Heidelberg) mit den Teilnehmer eine Schlüssel-problematik der chinesischen Wirtschaftsstruktur mit dem Ergebnis, dass vor allem eine Reform der Steuergesetzgebung sowie des Fiskalsystems einen wesentlichen Stabilitätsfaktor für die VR China darstellen.

Der C-Faktor: Wie beeinflusst der Aufstieg Chinas die traditionellen Strukturen westlicher Sicherheitspolitik?

Wie auch in den vergangenen Jahren wurden wesentliche Leitfragen der Veranstaltung einer breiteren Öffentlichkeit im Rahmen einer Podiumsdiskussion präsentiert. Vor über 160 Besuchern im HS 14 der Neuen Universität fand sich ein hochkarätiges wie bunt gemischtes Podium zusammen, um die zentralen Aspekte des Heidelberger Dialogs, aber auch darüber hinausgehende Fragen zu diskutieren.

Im Mittelpunkt stand die Frage, inwieweit sich „der Westen“ mit dem realen oder zumindest stetig beschworenen Aufstieg der VR China zur „neu-en Supermacht“ auseinander setzen muss – oder dies bereits in der Vergangenheit getan hat. Wer könnte auf die Frage, wie aktuell der, von Moderator Rudolf Geissler (SWR 2, Ta-gesgespräch) zitierte Ausspruch „Ich sage nur China, China, China!“ des ehemaligen Bundeskanzlers Kiesinger heute noch ist, bessere Antworten geben als der Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe, Johannes Pflug, MdB? Pflug beantwortete nicht nur Fragen zum nicht immer ganz einfachen Verhältnis zu Peking und der Wahrnehmung Chinas in den politischen Schaltzentralen der Bundesrepublik; vielmehr nahm er das Publikum mit auf eine Reise in die Zukunft des Menschen- und Rechtsstaatsdialogs sowie des sino-europäischen Verhältnisses. Wie diese Fragen in der VR selbst gesehen und beantwortet werden – dazu gab die Sinologin und Politikwissenschaftlerin Dr. Nele Noesselt (Institut für Asien-Studien, GIGA Hamburg) nicht nur spannende Einblicke sondern hinterfragte auch kritisch die enorme Konzentration auf die VR als Heraus-fordererin westlicher Wertedominanz in nahezu allen Fragen globaler Ordnung. Dass vor allem die Wirtschaftspolitiker neben China auch Indien nicht aus den Augen verlieren dürfen, forderte der Leiter der Abteilung „Internationale und europäische Wirtschaft“ der Deutschen Bundesbank, Dr. Manf-red Scheuer und wagte sich zugleich an die Frage „Was will China?“ – vor allem im Kontext der globalen Finanzkrise. Dass diese nicht nur eine wirtschaftspolitische Dimension besitzt, implizierte nicht nur der Veranstaltungstitel. Löst China Russland als das klassische Gegengewicht zur NATO ab oder befindet man sich schon längst auf dem Weg zur Kooperation?

Mit Dr. Detlef Puhl (Senior Advisor Emerging Security Challenges Divisi-on“ der NATO) vervollständigte die Runde ein ausgewiesener Kenner westlicher Sicherheitsstrukturen, der mit spannenden Einschätzungen sowohl zum Spagat der europäischen NATO-Staaten im ideologiegeladenen Spannungsfeld zwischen Washington und Peking als auch zur Perzeption Chinas als externe wie interne Herausforderung für das Bündnis wertvolle Anstöße für die weitere Diskussion lieferte. Im An-schluss an die etwa einstündige Debatte nutzen die Besucher den Raum für offene Fragen aus dem Publikum tatkräftig und regten weitere Diskussionen an – unter anderem zur Einbindung Chinas in Fragen globaler Armutsbekämpfung und des Klimaschutzes.