Ein Bericht zum Heidelberger Dialog zur internationalen Sicherheit im November 2020

 

Kaum eine andere Region ist vom Klimawandel derart betroffen wie die Arktis. Dabei stellt das Abschmelzen der Eiskappen nicht nur ein ökologisches Problem dar, sondern es birgt auch Konfliktpotenzial um Ressourcen, Handelsrouten und Einfluss. Wirtschaftliche und militärische Interessen kollidieren in der Arktis folglich mit der Notwendigkeit für den Schutz des Klimas und der Umwelt. Die Dynamik der daraus resultierenden Spannungen ist ein interessantes, wenngleich vernachlässigtes Themengebiet der internationalen Sicherheit, das oft von scheinbar akuteren klassischen Themen überlagert wird.

Zum zwölften Mal lud das Forum für internationale Sicherheit vor diesem Hintergrund vom 20. bis 22. November 2020 zum erstmals digitalen Heidelberger Dialog zur internationalen Sicherheit. Unter dem Titel Kalter Krieg im ewigen Eis? Ressourcen- und Territorialkonflikte in der Arktis diskutierten die Teilnehmer*innen und Dozent*innen über mehrere Tage aus interdisziplinärer Perspektive verschiedene Aspekte des Themenkomplexes und besprachen auch kritisch mögliche Konfliktszenarien in der Arktis.

 

Podiumsdiskussion: Die deutsche und europäische Arktispolitik

Den Auftakt des Heidelberger Dialogs zur internationalen Sicherheit bildete eine Podiumsdiskussion zur europäischen und deutschen Arktispolitik. Als Referenten begrüßte das Forum für internationale Sicherheit Michael Gahler, Mitglied des europäischen Parlaments und außenpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion. Neben Herrn Gahler nahm Dr. Konstantinos Tsetsos an der Podiumsdiskussion teil. Herr Dr. Tsetsos ist Researcher am Metis Institut für Strategie und Vorausschau der Universität der Bundeswehr München und forscht unter anderem zu den Themen maritime Sicherheit und Krisenfrüherkennung. Geleitet wurde die Diskussion von Felix Deist, Mitglied des Forums Neue Sicherheitspolitik der Heinrich-Böll-Stiftung.

Der Fokus der Veranstaltung lag dabei auf den wirtschaftlichen, sicherheitspolitischen und geostrategischen Dimensionen der Arktis. Unter der Leitfrage, inwiefern sich die internationale Politik an den Appell von Michail Gorbatschow von 1987 gehalten habe, die Arktis in eine Region des Friedens umzuwandeln, wurden zu Beginn vor allem die Aktivitäten der russischen Föderation im hohen Norden beleuchtet. Herr Gahler beklagte dahingehend die fehlende Teilnahme der Russischen Föderation an sicherheitspolitischen Gesprächen bei gleichzeitiger Zunahme ihrer militärischen Aktivität in der Arktis. Besonders das Fehlen eines aktiven Forums für sicherheitspolitische Fragen in der Region behindere laut des EU-Abgeordneten die Lösung möglicher Konflikte.

Dass diese in Zukunft noch zunehmenen würden stand für Herrn Dr. Tsetsos außer Frage: Er stellte eine Vision für die Entwicklung der Arktis in den kommenden Jahrzehnten vor, wobei Parallelen zur Relevanz des Mittelmeerraumes in der Antike gezogen wurden. Nach seiner Prognose könne ein arktisch-maritimes Zeitalter schon in weniger als 50 Jahren anbrechen. Wie auch Herr Gahler zuvor identifizierte er dabei insbesondere Russland als zentralen Akteur und sah klare Anzeichen dafür, dass die russische Föderation seine wirtschaftliche und militärische Präsenz in der Arktis bereits erhöhe.

„Um die Bedeutung der Arktis zu verstehen, muss man sich den Wandel in Bezug auf das wichtigste Meer der Welt bewusst machen: In der Antike und im Mittelalter war es das Mittelmeer, in der Neuzeit der Atlantik, derzeit sind es der Indische Ozean und der Pazifik und ab 2070 werden wir von einem arktischen Zeitalter sprechen.“
Dr. Konstantinos Tsetsos (Metis-Institut für Strategie und Vorausschau der Universität der Bundeswehr München)

 

Workshop: Schmelzendes Eis und schwelende Konflikte

Unter der Leitung von Dr. Christoph Humrich und Isabelle Stephanblome (beide Universität Groningen) bot der Workshop den Teilnehmer*innen eine politikwissenschaftliche Perspektive auf die Arktis. Der Workshop gliederte sich thematisch in vier Teile, in denen zunächst die Arktis als Region im Klimawandel näher betrachtet wurde. Anschließend lag der Fokus auf möglichen Konfliktpotenzialen und den unterschiedlichen Interessen der beteiligten Staaten (die USA, Russland, China sowie die Gruppe der weiteren arktischen Staaten). Zuletzt folgte eine kritische Betrachtung der aktuellen regionalen Sicherheitslage mit einer Einschätzung von deren künftiger Entwicklung.

Mit Hilfe vorproduzierter Videos leitete Herr Dr. Humrich durch den Workshop, welcher sehr interaktiv und diskussionsfreudig verlief.  Nach einer Erklärung der Arktis als Region und der Einordnung der Fakten, Vorkenntnisse und Vorurteile rund um den hohen Norden erklärte Herr Humrich, dass die angesprochenen Seerechts- und Souveränitätskonflikte jedoch nicht von allzu hoher Salienz seien, sodass die Anrainerstaaten wenig diplomatische Ressourcen in deren Lösung investierten. In der Schifffahrt ist die westliche Nordostpassage die relevanteste Route, die vor allem durch Ziel- und Quellverkehr mit Rohstoffen befahren wird. Jedoch ist sowohl die momentane als auch die prognostizierte Tonnage im globalen Vergleich gering, sodass im Lastenverkehr keine Konflikte zu erwarten sind. In Zukunft könnten Militärtransite zunehmend politisiert werden, noch sei dies laut Herrn Humrich jedoch nicht der Fall und Fragen der zivilen Sicherheit und Jurisdiktion stünden im Vordergrund. Bezüglich arktischer Ressourcen herrsche ihm zufolge ein hoher Grad an Unsicherheit vor, da sich Prognosen auf unentdeckte Vorkommen beziehen, deren tatsächliche Existenz samt Ausmaß nur in Wahrscheinlichkeiten beziffert werden kann.

 „Die Artkis ist weniger ein genuin regionales Konfliktfeld zwischen den Anrainerstaaten als vielmehr eine Arena beziehungsweise Projektionsfläche breiterer, globaler Großmachtkonflikte.“
Dr. Christoph Humrich (Universität Groningen)

 

Social Event: Eisbrecher

Im Rahmen des Social Event hatten die Teilnehmer*innen die Möglichkeit, durch einen Vortrag von Prof. Dr. Angelika Humbert (Alfred-Wegener-Institut) Einblicke in die Glaziologie der Arktis zu erhalten sowie sich im Anschluss interaktiv zu vernetzen.

Problematisch sind laut Frau Prof. Dr. Humbert vor allem Bewegungen von Eisbergen, deren Masse zu circa 89% unter dem Wasser liegt, denn diese können zerbrechen, auf Grund laufen oder sogar Tsunamis auslösen. Diese Gefahren würden jedoch inzwischen von den Bewohner*innen und den Regionalverwaltungen erkannt und es komme zu Evakuierungen, sobald sich ein Eisberg einem bewohnten Gebiet nähere. Frau Humbert zufolge müsse sich die grönländische Gesellschaft in der Zukunft darauf einstellen, dass solche Maßnahmen zu ihrem Alltag dazugehören werden. Sie bemerkte, dass die Nordhalbkugel insgesamt zwar weniger stark von der Erwärmung betroffen gewesen ist, jedoch erlebe man vor allem in der Arktis die Temperaturveränderungen. Bei einer globalen Erderwärmung von circa 1,5 bis 2°C steigen die Temperaturen in der Arktis um 3 bis 4°C, weshalb die Region besonders betroffen ist.

“Selbst bei einer Einhaltung des Klimaabkommens von Paris werden wir in Grönland einen mittleren Temperaturanstieg von 3-4°C bis 2100 und damit einen erheblichen Verlust der vorhandenen Eismasse erleben.”
Prof. Dr. Angelika Humbert (Alfred-Wegener-Institut)

 

Planspiel: Das Lied von Eis und Öl

Den abschließenden Höhepunkt des HDIS bildete ein Planspiel für die Teilnehmer*innen, dessen Konzeption auf dem Artikel „Why we need to talk about military activity in the Arctic: Towards an Arctic Military Code of Conduct“ von Duncan Depledge, Mathieu Boulègue, Andrew Foxall und Dmitriy Tulupov beruhte und in dessen Rahmen eine Konferenz zur Ausarbeitung eines Memorandum of Understanding als Grundlage für einen künftigen „Arctic Military Code of Conduct“ (AMCC) simuliert wurde.

In ihrer insgesamt vier Seiten umfassenden Beschlussvorlage für das Memorandum of Understanding, welches das Ergebnis nach langen Verhandlungen darstellte, betonten die Teilnehmer*innen den Stellenwert des Gewaltverbots der UN-Charta sowie der einschlägigen Regelungen des Seevölkerrechts (UNCLOS) als Grundlagen für die Sicherheitspolitik in der Arktis. Die Parteien verpflichteten sich, ihr militärisches Engagement auf das zur Ausübung ihrer Souveränitätsrechte absolut notwendige Minimum zu beschränken sowie dabei nach Möglichkeit auf die Stationierung atomarer Waffen zu verzichten.

Ein weiterer Kernpunkt des Memorandum of Understanding bestand in der Einrichtung eines permanenten Gremiums zur Beobachtung der Dynamik der militärischen Entwicklung in der Arktis.  Zu den Kernaufgaben des neuen Gremiums gehöre es, sämtliche zivile und militärische Schifffahrtsaktivitäten in der Arktis einem engmaschigen Beobachtungsmechanismus zu unterwerfen. Des Weiteren solle es Vorschläge zur Benennung eines*r Sonderbeauftragten für militärische Sicherheit in der Arktis unterbreiten. Schließlich wurde das Gremium auch damit beauftragt, die Grundlagen zur Ausarbeitung eines völkerrechtlich bindenden Vertrags zur Regelung der Nutzung des arktischen Luftraums im zivilen und militärischen Bereich zu verhandeln („Arctic Open Skies Treaty“). Die Beschlussvorlage wurde am Ende des Planspiels mit einer Mehrheit von acht Stimmen (bei einer Gegenstimme Chinas) erfolgreich verabschiedet. Das abschließende Dokument kann hier eingesehen werden.

 

Fazit: Der erste HDIS im digitalen Format

Nicht erst seit der Idee von US-Präsident Donald Trump, Grönland dem Königreich Dänemark abkaufen zu wollen, erfährt die Arktis einen immensen Bedeutungszuwachs – bei Journalist*innen, Wissenschaftler*innen und Politiker*innen. Vor dem Hintergrund des Klimawandels ergeben sich neue Möglichkeiten, Ressourcen, Schiffspassagen und Sicherheitsrisiken, welche von der internationalen Politik aufgegriffen wurden und auch in Zukunft weiter aufgenommen werden müssen.

Trotz zahlreicher Planungsunsicherheiten bei der Ausrichtung einer großen Konferenz in Zeiten einer Pandemie konnten die Teilnehmer*innen des Heidelberger Dialogs zur Internationalen Sicherheit 2020 fundierte Kenntnisse über die Arktis aus verschiedenen Blickwinkeln erfahren und sich im digitalen Rahmen über diese austauschen. Gerade diese digitale Ausrichtung war für das gesamte Team des FiS eine neue Herausforderung, aber vor allem auch lehrreiche Erfahrung. Ein großer Dank gilt dabei dem gesamten FiS-Organisationsteam, der ZEIT-Stiftung für die finanzielle Unterstützung sowie den zahlreichen Referent*innen für den informativen und spannenden Input.

 

Ein ausführlicher Bericht über den HDIS 2020 erscheint in naher Zukunft in der Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik.