Bewaffnete Drohnen – Militärische, rechtliche, ethische Aspekte

DAG_Bewaffnete Drohnen

Quelle: www.flickr.com/photos/augustinfotos/11306827444

Am Mittwoch, den 29. Mai 2014, referierte Generalleutnant Karl Müllner, Inspekteur der Luftwaffe, vor knapp 90 Anwesenden in den Räumlichkeiten des HCA über militärische, rechtliche und ethische Aspekte bewaffneter Drohnen.

Die Zeiten, in denen sich verfeindete Heere in Schlachtformation auf dem Feld gegenüberstanden, sind lange vorbei. Auch der klassische, symmetrische Krieg gehört mittlerweile der Vergangenheit an. Dies zeigen nicht zuletzt die Studien des HIIK, die klar belegen, dass die Mehrzahl der Kriege auf der innerstaatlichen Ebene stattfindet: 17 von 18 Kriegen und insgesamt knapp 97 Prozent aller beobachteten gewaltsamen Konflikte spielten sich im letzten Jahr auf der innerstaatlichen Ebene ab. Der Krieg von heute ist asymmetrisch und unübersichtlich.

Im heutigen Szenario habe, so GenLt Müllner, der Gegner die Initiative, während konventionelle Armeen wie die Bundeswehr meist nur reagieren. Feindliche Einheiten agieren aus dem Hinterhalt und sind nicht uniformiert. Dies macht es oft nicht leicht zwischen Zivilisten und Kombattanten zu unterscheiden – dadurch werden Patrouillenrouten unsicherer und der Schutz der Zivilbevölkerung schwieriger. Um den Schutz der Zivilbevölkerung und die Sicherheit der eigenen Truppen gewährleisten zu können, bedürfe es also immer umfassenderer Aufklärung und Überwachung. Bemannte Flugzeuge und Satelliten könnten diese Aufgabe nicht mehr bewältigen, ihre Verfügbarkeit und mögliche Einsatzdauer seien zu begrenzt, um die „Patterns of Life“ zu observieren. Genau dies sei aber erforderlich: Die Fähigkeit, Einsatzorte und Routen für Patrouillen stundenlang im Voraus zu beobachten um auffällige Aktivitäten zu detektieren und feindliche Hinterhalte und „Roadside Bombs“ zu erkennen bevor sie zur Gefahr werden. Über diese Fähigkeit verfügen nur unbemannte Luftfahrzeuge, Drohnen, die mit einer Flugdauer von 30 Stunden aus bis zu 20 Kilometern Höhe das Einsatzgebiet erkunden und den Einheiten am Boden eine optimale Aufklärung bieten können. Während Besatzungen bemannter Flugzeuge müde werden, kann eine Drohne im Schichtbetrieb von mehreren Piloten bedient werden; während Satelliten von ihrer Position in der Erdumlaufbahn abhängig sind, können Drohnen jederzeit in die gewünschte Position gebracht werden. GenLt Müllner ist von der Unentbehrlichkeit dieser Technologie für die Bodentruppen überzeugt. Ebenso überzeugt zeigt er sich davon, dass diese Fluggeräte bewaffnet werden sollten. Drohen seien mittlerweile ohnehin in nahezu jeden Einsatz eingebunden. Sollte sich eine Gefahrensituation ergeben die von den Truppen am Boden nicht alleine bewältigt werden kann, so könne eine Kampfdrohne wertvolle Hilfe leisten – schneller und präziser als jede andere Luftunterstützung. Denn: Die Drohne sei schon vor Ort, der Pilot kenne die Lage bereits und könne seine Waffen wesentlich präziser einsetzen.

Aus militärstrategischer Sicht ist die Anschaffung von Kampfdrohnen demnach folgerichtig. Doch was ist mit der rechtlichen und ethischen Perspektive? Das Gespräch über bewaffnete Drohnen ruft unwillkürlich die Bilder der amerikanischen „Reaper“- und „Predator“-Drohnen hervor, die in der Vergangenheit immer wieder für die gezielte Tötung von Terrorverdächtigen eigesetzt wurden. Der Befürchtung, auch deutsche Drohnen könnten zu ähnlichen Zwecken eingesetzt werden, tritt Müllner mit dem Argument entgegen, dass gezielte Tötungen in Deutschland als nicht akzeptabel angesehen werden und völkerrechtlich zumindest problematisch seien. „Targeted Killing“ sei schließlich bereits mit heutigen Mitteln wie Kampfflugzeugen problemlos möglich, aber letztendlich entscheide das Mandat über die Spielregeln des Waffeneinsatzes. Diese Regeln gelten für bemannte wie unbemannte Luftfahrzeuge gleichermaßen.

Einige behaupten, die Anschaffung von Kampfdrohnen sei der Einstieg ins automatisierte Töten. Die Frage sei aber doch: Wer entscheidet im Einsatz über den Waffengebrauch? Solange die Einsatzentscheidung von Menschen getroffen werde, sei der Gebrauch derart hochentwickelter Waffentechnologie kein Problem. Dass die Bundeswehr eine solche Technologie für die Teilnahme an zukünftigen Auslandsmissionen benötigt, davon ist Müllner überzeugt. Die Regeln des Einsatzes können Gegenstand einer entsprechenden gesellschaftlichen Debatte sein – und so ergab sich auch im Anschluss an GenLt Müllners Vortrag eine angeregte Diskussion über das Für und Wider bewaffneter Drohnen.