„After Kunduz“

Dies ist ein Gastbeitrag von Alexey Yusupov, Büroleiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Afghanistan / Regionaler Projektkoordinator für Frieden- und Sicherheitspolitik

 

Anfang Oktober fiel mit Kundus erstmalig in der neusten Geschichte Afghanistans eine Provinzhauptstadt wieder an die Taliban.[1] Erst nach 15 Tagen gelang es den afghanischen Sicherheitskräften durch wiederholte Offensiven und teilweise im mühsamen Häuserkampf und nur mit Unterstützung der US-Truppen die Stadt wieder vollständig unter Kontrolle zu bringen. Die Hilfe der amerikanischen Verbündeten kostete Ärzten und Patienten eines MSF-Krankenhauses ihr Leben: Ein Luftschlag traf die letzte funktionierende medizinische Einrichtung in Kundus während dort Verwundete versorgt wurden. Während das Pentagon schnelle Aufklärung verspricht, erholt sich die Versorgung der Stadt nur langsam.

„Die Niederlage der Regierung ist größer als der Sieg der Taliban“

Die sicherheitspolitische Bedeutung und die Implikationen des Verlusts von Kundus sind schwerwiegend. Die symbolische Wirkung ist allerdings mindestens genauso stark. Der Glaube der Bevölkerung an die Handlungsfähigkeit und Schlagkraft der afghanischen Armee und Polizei ist wesentlich geschwächt, die westlichen Verbündeten zeigen sich von Koordinierungs- und Kommandoschwächen der ANSF[2] enttäuscht. Trotz vielfacher zahlenmäßiger Überlegenheit und besserer Ausrüstung haben die ANSF-Verbände die Stadt innerhalb kurzer Zeit nach Beginn der Kämpfe verlassen und sich zum Flughafengelände zurückgezogen. Während UN-Maschinen internationales Personal und gefährdete Mitarbeiter von NGOs und ausländischen Organisationen aus der Stadt herausflogen, rückten die Taliban bis auf wenige Kilometer vor dem Flughafen vor und konnten nur durch gezielte Luftschläge aufgehalten werden.

In Faryab und Helmand wird im Umland der Provinzhauptstädte gekämpft, von Herat bis Badachschan sind Talibankämpfer in ihrer Moral, Finanzierung und Ausrüstung (auch durch die Beute aus Kundus) gestärkt. Insgesamt befindet sich nach unterschiedlichen Informationen bis zu 1/5 des Territoriums Afghanistans unter der Kontrolle der Taliban.

Der Fall von Kundus markiert damit den bisherigen Höhepunkt des Wiedererstarkens der Insurgenz und aktualisiert auf eine dramatische Art und Weise die Debatte darüber, wie lange und in welchem Umfang Afghanistan Unterstützung der internationalen Gemeinschaft erhalten soll. Die große Abzugsdebatte, die in westlichen Ländern mit Blick auf das Ende des Jahres 2014 ausgefochten schien, kehrt zurück. Und jetzt wird sie sogar zu einer „Bleibedebatte“, denn die Wiederholung der irakischen Tragödie in Afghanistan wäre eine unverantwortliche Katastrophe und muss unbedingt verhindert werden. Barack Obama hat bereits die Verlangsamung des Abzugs und die Beibehaltung eines größeren Kontingents (ca. 5.500 Soldaten) auch über seine Amtszeit hinaus angekündigt, mit sehr großer Wahrscheinlichkeit werden auch die europäischen Verbündeten, die noch vor Ort sind, ähnliche Entscheidungen treffen. Ob das letztgültig mehr bewirken kann als eine kurzfristige Stärkung der Moral auf der afghanischen Seite, ist fraglich. Das Nennen von konkreten Fristen und Truppenstärken wirkt mitunter kontraproduktiv, ist aber in elektoralen Demokratien kaum zu vermeiden.

„Die Transformationdekade“

Die Jahre 2015 – 2025 werden in der internationalen Gebergemeinschaft, die sich um Afghanistans Stabilisierung seit 2001/2002 bemüht, als die „Dekade der Transformation“ bezeichnet. Mit der schrittweisen Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen sollte nach Abschluss des ISAF-Mandats[3] ein neues Entwicklungskapitel beginnen. Die afghanische Wirtschaft soll auf eigene Beine gestellt, die demokratischen Prozesse gestärkt, die regionalen Nachbarn intensiver einbezogen werden. Durch das neue Mandat der Resolute Support Mission sollen afghanische Sicherheitskräfte bis Ende 2016 befähigt werden, die Fortschritte des Landes zu sichern und einen Rückfall in den Bürgerkrieg zu verhindern. Bereits ein Jahr nach Beginn der „Transformationdekade“ muss man ein großer Optimist sein, um an das Erreichen der hochgesteckten Ziele mit der geplanten Geschwindigkeit zu glauben.

Innenpolitisch geht die vor einem Jahr durch Vermittlung von John Kerry gebildete Regierung der Nationalen Einheit mit der Doppelspitze von Präsident Ashraf Ghani und CEO Abdullah Abdullah[4] geschwächt aus der Kundus-Krise hervor. Das mangelhafte Krisenmanagement sowie die unglaubwürdige Kommunikation des Palasts und der zuständigen Ministerien zeigten zu einem wiederholten Male, dass die afghanische Regierung selbst unter extremen Bedingungen nur eingeschränkt konsens- und handlungsfähig ist.

Der Vertrauensvorschuss der Bevölkerung, den Ashraf Ghani und Abdullah Abdullah nach der Wahl 2014 erhalten haben, ist weitgehend verspielt. Die exodusähnliche Fluchtbewegung der Afghanen nimmt seit Monaten an Intensität zu, der Schwarzmarkt der Dokumentenfälscher und Schlepper boomt, immer weniger Junge sehen ihre Zukunft in Afghanistan. Die afghanische Ökonomie, die weiterhin zu einem überwiegenden Anteil durch illegale Aktivitäten und Schattensektoren geprägt ist, wurde nach dem Abzug der internationalen Truppen enorm geschwächt; Der Bau-, Dienstleistungs-, Finanzsektor brachen ein. Von mehr als 13% BIP-Wachstum in 2013 rutschte der Indikator auf 3% in 2014. Der Staatshaushalt bildet sich weiterhin zu mehr als 80% aus direkten und indirekten Budgethilfen der internationalen Geber. Die ambitionierte wirtschaftliche Reformagenda Ghanis wurde kaum angegangen, das erste Jahr nach Regierungsbildung weitgehend für personalpolitische Kämpfe und langwierige Ämterbesetzungsprozeduren verbraucht. Bis heute hat das Land keinen vom Parlament bestätigten Verteidigungsminister,[5] viele der führenden administrativen Positionen sind nur provisorisch oder gar nicht besetzt. Die letzten Ereignisse haben nur noch mehr dazu beigetragen, dass Afghanistan schon sehr bald eine mit Syrien vergleichbare Abwanderungswelle erfahren könnte.

„Vabanque“

Das wichtigste außenpolitische Projekt des Präsidenten, die Wiederannäherung an den engsten Nachbarn Pakistan, ist zumindest für die absehbare Zukunft gescheitert. Nach einer vorsichtigen ersten Runde der in Pakistan stattgefundenen Verhandlungen (und einigen vorausgegangenen „talks about talks“) zwischen Vertretern der Taliban und der afghanischen Regierung brachte die Nachricht über den Tod von Mullah Omar den Friedensprozess zum Einsturz. Der neue Anführer, Mullah Mansur, konsolidierte in kurzer Zeit seine Autorität durch eine Reihe von wirkungsträchtigen Anschlägen, die Kabul in August erschüttert haben. Auch die Kundus-Offensive kann Mansur als PR-Erfolg verbuchen, die Koordinierung und Finanzierung der aus Pakistan in den afghanischen Norden gekommenen Kämpfer ist ein Verdienst von Mansurs Vertrauten und Schattengoverneur von Kundus, Mullah Abdul Salam, der nach seiner Freilassung durch Pakistan seit 2013/2014 für den afghanischen Norden „mitzuständig“ ist.

What now?“

Nach dem gerade stattgefundenen US-Besuch von Pakistans PM Nawaz Sharif ist eine erneute diplomatische Offensive zu erwarten, die Kabul und die Taliban an einen Verhandlungstisch bringen soll. Viele Fragen sind zunächst offen. Was sind die Erwartungen an die hypothetische Wiederaufnahme des Friedensprozesses? Zu welchen Zugeständnissen ist man bereit in Kabul? Wie verhindert man das Abrutschen des Landes in einen ethnischen Konflikt zwischen Paschtunen und anderen Minderheiten? Wie viel Druck muss Pakistan auf die Taliban ausüben, damit sie ihren Vormarsch zugunsten von Verhandlungen aufgeben?

Für die internationale Gemeinschaft und die Bundesrepublik sind auch weitere Fragen von großer Bedeutung. Markiert die Rückkehr der Taliban zur konventioneller Kriegsführung einen Wendepunkt? Wenn ja, welche Konsequenzen hat das für das „Train-Advise-Assist“-Mandat der Resolute Support? Muss aktive Beteiligung der Bundeswehr an Kampfhandlungen wieder Teil des Mandats werden und ist die deutsche Politik – auch angesichts der Flüchtlingskrise – dazu bereit? Wie gelingt es, uns zwischen Interessen der nationalen Sicherheit Afghanistans – die wir legitimerweise ernst nehmen müssen – und den Interessen der regierenden Elite / der Regimesicherheit zu differenzieren, um eine Instrumentalisierung der RSM zu verhindern?

Afghanistan genießt nach nahezu 15 Jahren internationalen Engagements und angesichts der medialen und politischen Krisenhäufung in anderen Teilen der Welt bei weitem nicht die gleiche Aufmerksamkeit in Deutschland und Europa, wie noch vor wenigen Jahren. Das Land befindet sich allerdings weiterhin auf einem Scheideweg, sodass wir die aufgezählten und viele weitere Fragen sehr genau im Blick behalten müssen. Andernfalls wird man schon bald sich selbst die Frage gefallen lassen müssen, was die internationalen Anstrengungen tatsächlich für Afghanistan, die regionale und globale Sicherheit und v.A. die afghanische Bevölkerung tatsächlich gebracht haben.

23.10.2015 aus Kabul

[1] Die Taliban regierten als „Islamisches Emirat Afghanistan“ zwischen 1996 und 2001

[2] Afghan National Security Forces

[3] International Security Assistance Force, 2001 – 2014, Zeitweise Truppenstärke von 130.000 Soldaten

[4] „Chief Executive Officer“ ist die Amtsbezeichnung des in der zweiten Wahlrunde unterlegenen Abdullah Abdullah, die ihn als Teil des politischen Deals zur Einrichtung der „National Unity Government“ mit Präsident Ashraf Ghani als de facto zweitstärksten Mann im Lande installiert. Weder das Amt, noch seine genauen Funktionen sind in der afghanischen Verfassung vorgesehen, was die Bildung des lagerübergreifenden Regierungskonsens bei konkreten Entscheidungen oft erschwert

[5] Nach mehreren gescheiteren Kandidaturen seitens Ashraf Ghani soll der jetzige Interimsminister Stanekzai ohne Bestätitung des Parlaments die Geschäfte führen