60 Jahre Bundesrepublik Deutschland in der NATO

60 Jahre BRD NATO

Quelle: https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/3/37/Flag_of_NATO.svg/800px-Flag_of_NATO.svg.png

Die Deutsch-Atlantische Gesellschaft lud am 28. Oktober 2015 in Kooperation mit dem Forum für internationale Sicherheit Heidelberg den ehemaligen Chef des Stabes Supreme Headquarters Allied Powers Europe (SHAPE), General a.D. Karl-Heinz Lather ein, zum Thema „60 Jahre Bundesrepublik Deutschland in der NATO” zu sprechen.

Zu Beginn nahm Lather Bezug auf seine zurückliegende Funktion als Berater während der NATO Großübung „Trident Juncture“ in Saragossa. Entgegen vieler Annahmen sei diese nicht als Abschreckung gegenüber Russland intendiert gewesen, sondern vielmehr als Zertifizierung der NATO Response Force, der Eingreiftruppe der NATO. Daraufhin rekurrierte Lather auf die Anfänge der NATO und die Unterzeichnung des Nordatlantikvertrages seitens der zwölf Gründungsstaaten am 4. April 1949. Eine Einbindung der Bundesrepublik Deutschland und damit ein Ende der Besatzungszone sei zunächst, insbesondere aufgrund des Scheiterns des EVG-Vertrages, nicht angedacht gewesen. Er erinnerte daran, dass erst am 3. Oktober 1949 während der Londoner Konferenz das Besatzungsstatut aufgehoben und damit ein Beitritt in die NATO potenziell möglich geworden war. Nachdem die Bundesrepublik sich im Zuge der Wiedervereinigung erneut auf die Anerkennung der Charta der Vereinten Nationen verpflichtete und jegliche Gewaltanwendung an sie band, erlangte sie mit dem Vertrag von Paris am 5.Mai 1995 offiziell ihre Souveränität zurück.

In den Fragen der Wiederbewaffnung und des NATO-Beitritts sei der damalige Kanzler Adenauer 1955 jedoch auf großen Wiederstand aus dem eigenen Land gestoßen. Heute sei Deutschland hingegen fest in dem Bündnis verankert, was auch seine Außenpolitik präge. Zitate des NATO Botschafters Erdmann und der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen belegten, dass der Beitritt Deutschlands nach wie vor als großen Gewinn für das Land eingeschätzt wird.

Mit großem Interesse wurden die persönlichen Erfahrungen Lathers im Bezug auf die Rolle Deutschlands in der NATO zur Zeit des Kalten Krieges aufgenommen. Als wehrpflichtiger Soldat habe er 1967 die feste Integration der Bundeswehr in die Allianz miterlebt, wie auch die Gefahr der ständigen Bedrohung durch die Mitglieder des Warschauer Pakts. Er schilderte zahlreiche Paraden, Operationen und Manöver in Deutschland, in die Soldaten unterschiedlichster Nationen involviert waren. Auch sogenannte „Active Edge“ Übungen, also NATO-Alarmübungen, wurden durchgeführt und von multinationalen Prüfungsgremien evaluiert. Das Kerninteresse Deutschlands habe damals vor allem in der Grenzverteidigung bestanden. Den Fall des Eisernen Vorhangs bezeichnete der General als Auslöser hochgradiger Veränderungen in der NATO und in Deutschland. Die Eingliederung der Nationalen Volksarmee in die Bundeswehr und die Etablierung der „Partnership for Peace“ hätten signifikante Umbrüche der Zeit markiert. Der Aufbau fester Kooperationsmuster mit anderen Staaten, sowie deren Vorbereitung auf einen eventuellen Beitritt hätten dabei im Mittelpunkt gestanden, so Lather. Erfolgt sei ferner eine Neuausrichtung des Bündnisses auf „Peace Keeping“ und „Peace Support“, wie auch auf die Bekämpfung des globalen Terrors. Wegweisend hätte das Engagement der NATO in den Missionen im Kosovo, in Mazedonien, Afghanistan und dem Programm „Ocean Shield“ vor der Küste Afrikas gewirkt. Allerdings habe sich Deutschland an einigen Einsätzen bewusst nicht beteiligt, so etwa im Sudan, Ausbildungsprogrammen im Iran und der Mission „Unified Protector“ 2011. Die kürzlich erfolgte Luftraumverletzung durch Russland biete großen Grund zur Besorgnis, urteilte Lather, da eine politische Lösung noch nicht abzusehen sei. Ein Konflikt mit dem Nachfolger der Sowjetunion würde jedoch auch andere Bereiche wie die Flüchtlingspolitik stark beeinflussen.

Unter Verweis auf den „Wales NATO Summit 2014“ zeigte Lather auf, dass auch Deutschland von der Maßgabe eines Verteidigungshaushaltes von 2% des BIP weit entfernt sei. Der Erfolg der Aufstellung einer schnellen Eingreiftruppe sei allerdings erst 2016 in Warschau abzuschätzen. Weitestgehend verlaufe der Prozess aber positiv, sodass die NATO durchaus in der Lage sei, ihr Ziel zu erreichen.

Im Anschluss an General a.D. Lathers Vortrag nutzten viele Zuhörerinnen und Zuhörer die Möglichkeit einer Diskussion. Lather verneinte eine akute Gefahr durch russische Angriffe, weshalb es keiner erneuten Schwerpunktverlagerung auf Artikel 5 des Nordatlantikvertrages (sog. „Bündnisfall“) bedürfe. Eine starke Verhandlungsposition schätzte er jedoch als elementar ein. In Anspielung auf den Ukraine-Konflikt unterstrich der General das Recht eines jeden Staates zur NATO-Mitgliedschaft und kritisierte Moskaus Vorgehen auf der Krim. Das Bündnis selbst wäre trotz des Rollenwandels der USA und der vielfältigen Interessen jedes Mitgliedstaates äußerst stabil, was zum großen Teil auf die gute Zusammenarbeit der Länder zurückzuführen sei.