Am Mittwoch, den 22. Mai 2019 lud das Forum für internationale Sicherheit in Kooperation mit dem Center for American
Studies und der Deutschen Atlantischen Gesellschaft zum Vortrag mit anschließender Diskussion zum Thema
„Rüstungskontrolle und europäische Sicherheitsarchitektur“ ein. Moderiert wurde der Abend von Herrn Prof. Dr.
Sebastian Harnisch vom Institut für Politische Wissenschaft in Heidelberg. Als Redner war Professor Dr. Michael Brzoska
geladen.
Nach einleitenden Worten zur Begrüßung begann der Vortrag damit, die Aktualität des Themas der Rüstungs- und
Sicherheitspolitik dem Publikum vor Augen zu führen. Angesichts der neu aufgestellten russischen Rüstungssysteme und
der Aufkündigung des INF-Vertrags ist die Rüstungskontrolle zunehmend in einer Krise geraten. So tragen nämlich
gegenseitige Anschuldigungen und Unklarheiten über die aufgestellten Waffensysteme zu einem unsicheren
außenpolitischen Klima bei.
Im Anschluss an einem Überblick über bedeutende Meilensteine der Sicherheitspolitik stellte Herr Professor Dr. Michael
Brzoska anschaulich dar, wie Argumente aus den vorgestellten Verträgen sowohl von russischer, als auch von US-
amerikanischer und europäischer Seite genutzt wurden, um ihr jeweiliges Handeln zu rechtfertigen. Dabei stellte er fest,
dass Verletzungen der Abkommen das politische Verhältnis bzw. die Verschlechterung der Beziehungen zwischen
Russland, die USA und Europa widerspiegeln würden.
In diesem Zusammenhang wurde die zentrale Frage gestellt, was Rüstungskontrolle in Hinblick auf das politische Klima
kann oder soll. Um diese Frage zu beantworten, definierte Herr Professor Dr. Michael Brzoska wichtige Funktionen der
Rüstungskontrolle, nämlich die strategische Stabilität – im militärischen sowie im politischen Sinn –, die Krisenstabilität
und zuletzt auch die Schadens- und Kostenminimierung. In Hinblick auf die strategische Stabilität wurde Betonung auf
die Schaffung von militärischen Balancen gelegt, um Unsicherheit abzubauen. Was die Krisenstabilität betrifft, sei darauf
zu achten, dass politische Krisen schnell zu ungewünschten Entscheidungsketten und zu einer Eskalation der Konflikte
führen können. Rüstungskontrolle ermögliche in der Hinsicht eine gewisse Transparenz und die Demilitarisierung von
bestimmten Regionen.
Im weiteren Verlauf des Vortrags wurde auch auf zukünftige Fragen der Rüstungskontrolle eingegangen. So stellen neue
technologische Entwicklungen wie Cyberkriminalität, künstliche Intelligenz und Biowaffen eine neue Herausforderung
sowohl im Bereich des militärischen Gleichgewichts, als auch in der Kontrolle und Steuerung solcher Waffen.
Abschließend wurde noch die Rolle von Institutionen, vor allem der OSZE, für die Rüstungskontrolle thematisiert.
In der anschließenden Diskussion wurden unter anderem Fragen nach der möglichen Einbindung Chinas in multilaterale
Verhandlungen gestellt, sowie nach möglichen Initiativen der Europäischen Union angesichts der russischen Aufrüstung.
Zudem wurde auch nach Lösungsansätze für die Steuerungsprobleme hinsichtlich der Privatisierung neuer
technologischen Waffensysteme gefragt. Zum Abschluss der Veranstaltung wurde bei einem Umtrunk die Diskussion
weitergeführt.