Am 6. Juni luden die außen- und sicherheitspolitische Hochschulgruppe, Bitquadrat und das Forum für internationale Sicherheit zum Vortrag von Oliver Malchow (Kriminaloberrat und Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei). Unter dem Titel “Mit dem Rechenschieber gegen Cyberkriminalität?” wurde das wachsende Problem der kriminellen Nutzung des Internets debattiert.
Cyberkriminalität (Straftaten gegen informationstechnische Systeme) stellt für moderne Gesellschaften eine zunehmende Herausforderung dar. Immer häufiger machen kriminell motivierte Cyberangriffe sogar weltweit Schlagzeilen. Das Internet bietet Kriminellen zahlreiche Möglichkeiten relativ einfach und sicher finanzielle Gewinne zu erzielen. Die Bandbreite der Delikte reicht dabei vom Identitätsdiebstahl über Kreditkartenbetrug bis zu hochspezialisierten Spionagemaßnahmen mit potenziell staatlicher Unterstützung. Die Polizei hat es hier mit einem Problemfeld zu tun, das nicht nur aufgrund der technischen Komplexität besonders herausfordernd ist. Herr Malchow bemängelte in diesem Zusammenhang, dass die Ressourcenausstattung der Polizei nicht dem aktuellen Stand der Technik entspreche und dass sich das nur langsam ändere. Auch bei der Ausbildung des Polizeikräfte identifizierte der Vorsitzende der GdP Verbesserungspotenzial. Da es sich bei Cyberkriminalität um ein wachsendes Deliktfeld handle, müsse dies auch in der Ausbildung junger Polizeibeamter berücksichtigt werden. Bedenklich sei weiterhin, dass es in den unterschiedlichen Bundesländern zu einer disparaten Entwicklung der Kompetenzen komme.
Eine fundierte technische Ausbildung ist unabdingbar, um Straftäter online effektiv zu verfolgen. Es ist bspw. eine erhebliche technische Herausforderung, einen Cyberkriminellen bzw. dessen Computer verlässlich zu identifizieren. Das gilt besonders dann, wenn Kriminelle auf Anonymisierungsdienste zurückgreifen, um ihre Identität zu verschleiern. Diese Techniken werden unter anderem auch von Oppositionellen in autoritären Staaten verwendet, um staatlicher Repression zu entgehen. Sie werden allerdings auch zum anonymen Handel mit Drogen oder Waffen verwendet.
Neben diesen technischen Hürden wird die Strafverfolgung durch fragmentierte Rechtsräume weiter erschwert. Das Internet bietet Kriminellen die Möglichkeit leicht über Grenzen hinweg zu agieren und Angriffe weit zu streuen. Bei Angreifern aus dem Ausland gestaltet sich die Ermittlungsarbeit besonders schwierig und zeitintensiv, da die Polizei auf die Kooperation ausländischer Ermittlungsbehörden angewiesen ist.
Eine weitere bedenkliche Besonderheit der Cyberkriminalität besteht in der vermutlich außerordentlich hohen Dunkelziffer. Die Bereitschaft Cyberangriffe zur Anzeige zu bringen scheint nach wie vor niedrig. Ein transparenter Blick auf die Problemlage ist daher äußerst schwierig.