Syrien, Irak und der IS – eine Herausforderung nicht nur für Europa

Das Forum für internationale Sicherheit und die Deutsch-Atlantische Gesellschaft luden am 09.03.2016 gemeinsam in das Heidelberg Center for American Studies. Anlass war der Vortrag von Dr. Kinan Jaeger, Politikwissenschaftler von der Universität Bonn, zum Thema „Syrien, Irak und der IS – eine Herausforderung nicht nur für Europa“.

Dr. Jaeger, der sich nicht nur wissenschaftlich intensiv mit dem Themenkomplex auseinandersetzt, sondern selbst viele persönliche Verbindungen in die Region hat und deswegen Wissen aus erster Hand präsentieren konnte, sprach direkt zu Beginn die große Komplexität und fast undurchschaubare Lage in der Region an. Während die Entwicklungen der letzten fünf Jahre nicht vorhersehbar gewesen seien, könne man am Aufstieg des Islamischen Staats (IS) und der Gewalteskalation in der Region umso stärker die Konsequenzen des Versagens der Politik beobachten.

Über die Einteilung des Vortrags in drei grobe Themenblöcke versuchte Dr. Jaeger die Hintergründe, das aktuelle Geschehen und mögliche Zukunftsperspektiven zu ordnen und verständlich aufzuzeigen. Deutlich wurde, dass der IS zwar immer noch ein bestimmender Faktor im Konfliktgeschehen ist, sich mittlerweile jedoch ein undurchsichtiges Netz zwischen einer Vielzahl an beteiligten Akteuren entwickelt hat. Dr. Jaeger benannte die wichtigsten regionalen und internationalen Akteure, zeigte aber vor allem auf, dass sich durch die Vielzahl an Interessen viele verschiedene und stetig wandelnde Allianzen und Bündnisse entwickeln. Die Lage sei von zahlreichen, sich überlappenden Konfliktlinien (u. a. territoriale Ansprüche, Ressourcenkonflikte, religiöse Trennlinien und weitere) gekennzeichnet, was eine diplomatische Lösung der Konflikte bedeutend erschwere. Während regional beispielsweise die Frage nach einem möglichen „Kurdenstaat“ von großer Bedeutung sei, habe sich durch die externen Einflüsse, besonders verstärkt durch das Eingreifen Russlands, ein „proxy war“ und Stellvertreterkrieg entwickelt, der auch das Potenzial zu einem neuen Kalten Krieg in sich trage. Die Angriffe der westlich geführten „Koalition der Willigen“ gegen den IS hätten bisher nur begrenzte Wirkung erzielt, die Türkei sei vor allem auf eine Begrenzung der kurdischen Stärkung aus und Russlands Angriffe richteten sich weniger gegen den IS, sondern hätten vor allem das Ziel, den syrischen Diktator Assad in seinem Kampf gegen die Opposition zu unterstützen. Der russische Präsident Putin ziele dabei jedoch auch darauf ab, sich als wichtigen Verhandlungspartner für eine mögliche Friedenslösung in Stellung zu bringen und versuche diesen Einfluss auch zu nutzen, um etwa hinsichtlich der Ukraine-Krise eine Lockerung wirtschaftlicher Sanktionen zu erreichen. Die geopolitischen, wirtschaftlichen und politischen Ziele der beteiligten Akteure reichen also weit über die Grenzen Syriens und des Iraks hinaus.

Dr. Jaeger warnte davor, die Konflikte in der Region in Europa zu unterschätzen, nicht nur aufgrund der räumlichen Nähe zu NATO-Gebiet. Das Zerfallen der betroffenen Staaten hätte kaum absehbare Konsequenzen zur Folge und würde u. a. Raum für weitere Akteure, wie den IS, schaffen, ihre Macht auszuweiten. Die Flüchtlingsströme würden außerdem nicht nur europäische Länder vor eine große Herausforderung stellen, sondern könnten auch für eine weitere Destabilisierung von Aufnahmeländern in der Region sorgen. Gleichzeitig steige das Risiko durch Terrorismus oder die Proliferation von Massenvernichtungswaffen. Außerdem sei Europa auch abhängig von den Ölvorkommen in der Region. Dementsprechend komme Europa und dem Westen auch eine wichtige Rolle für potenzielle Lösungsmöglichkeiten zu, die auch in der Diskussion mit dem Publikum besprochen wurden. Denkbar seien etwa langfristig ein „Marshall-Plan“ für die arabische Welt und die Umsetzung von Projekten (Energiegewinnung, Tourismusförderung, Arbeitsplatzschaffung), die sowohl der Region, aber auch europäischen Ländern zu Gute kämen. Wichtig sei es, Perspektiven vor Ort zu schaffen und den arabischen Ländern als Partner auf Augenhöhe entgegenzukommen. Für Deutschland sah Dr. Jaeger kurz- bis mittelfristig nur die Perspektive, eine gemischte Antwort zu finden. Die Ideologie des IS sei nicht „wegzubomben“ und für eine dauerhafte Lösung müsse die Bevölkerung vor Ort gewonnen werden; jedoch sei eine militärische Komponente auch nicht wegzudenken. Eine realistische Einschätzung und Flexibilität bei der Auswahl von Partnern vor Ort sei unumgänglich.

Zum Schluss der Diskussion wurde erneut deutlich, dass keine einfachen Lösungen zu finden sind. So würden etwa Assad und der IS in gewisser Weise voneinander profitieren, da beispielsweise Assad die Möglichkeit erhalte, sich im Vergleich zum IS als das „kleinere Übel“ darzustellen. Auch wenn dies, laut Dr. Jaeger, nicht zu einer vollständigen Rehabilitierung Assads selbst führen könne, dürfte es jedoch möglicherweise dafür sorgen, dass Assad bzw. sein Regime zukünftig auch wieder als notwendiger Verhandlungspartner für den Westen angesehen werde. Aufgrund der zahlreichen Interessen und vielen verschiedenen Perspektiven, verband Dr. Jaeger seine Ausführungen mit dem Hinweis an die anwesenden Gäste, sich nicht bloß auf Darstellungen aus einer Quelle zu verlassen, sondern möglichst viele und differenzierte Informationen einzuholen, um selbst zu einer Einschätzung kommen zu können. Der vollbesetzte Veranstaltungssaal an dem Abend zeigte das große Informationsbedürfnis in der Bevölkerung anschaulich auf.