Making transatlantic dialogue great again?

Am 19.10. luden die Deutsche Atlantische Gesellschaft, das Heidelberg Center for American Studies (HCA) und das FiS zur Diskussion über die Zukunft des transatlantischen Verhältnisses ein. Unter der Überschrift „Making transatlantic dialogue great again?“ diskutierten Dr. Josef Braml (DGAP) und PD Dr. Martin Thunert (HCA) über potenzielle außen- und sicherheitspolitische Entwicklungen nach den US-Präsidentschaftswahlen. Moderiert wurde die Diskussion von Stefan Artmann (Mitglied des FiS und Doktorand am Institut für Politische Wissenschaft der Universität Heidelberg).

Zunächst diskutierte das Podium die grundsätzlichen Unterschiede beider Kandidaten. Einigkeit herrschte in der Einschätzung, dass Donald Trump im Gegensatz zu Hillary Clinton schwerer zu berechnen sei. Dr. Braml betonte, dass Donald Trump diese Unberechenbarkeit mitunter explizit zu einer seiner Stärken zähle, da für Konkurrenten das Verhalten der USA schwerer vorhersehbar sei. Mit Blick auf die transatlantische Partnerschaft in der NATO betonte Dr. Thunert, dass wohl beide Kandidaten mehr Engagement der europäischen Partner einfordern würden. Es sei zu erwarten, dass beide die Einhaltung der Verteidigungsausgaben in Höhe von 2% des BIP verlangen würden. Die Russlandpolitik beider Kandidaten könnte sich dagegen stärker unterscheiden. Hillary Clinton hatte in der Vergangenheit eine Flugverbotszone für Syrien gefordert, dies könnte zu einer weiteren Verschlechterung der amerikanisch-russischen Beziehungen führen. Weiterhin könnte auch der Verdacht, dass Russland durch Manipulation der öffentlichen Meinung (Wikileaks) eine Präsidentschaft Hillary Clintons zu verhindern versucht, dazu führen, dass sich die Beziehungen beider Länder im Falle einer Wahl Clintons weiter verschlechtern. Mit beiden Präsidenten käme es aber vermutlich zu einem verringerten militärischen Engagement im Nahen Osten, da die USA zunehmend kriegsmüde seien. Abgesehen hiervon gingen die Experten allerdings davon aus, dass Hillary Clinton für Kontinuität stünde und die Politiken eines Präsidenten Trump nur schwer vorherzusagen seien.

Im folgenden Themenblock befasste sich das Panel mit den potenziellen wirtschaftspolitischen Entwicklungen nach der Wahl. Ein besonderer Fokus lag dabei auf dem Freihandelsabkommen TTIP. Während Dr. Braml TTIP keine Chancen mehr für eine Verabschiedung gab und betonte, dass für die USA der asiatische Raum zunehmend Bedeutung gewinne – unabhängig vom Wahlergebnis, äußerte sich Dr. Thunert ein wenig zuversichtlicher. Aus seiner Sicht ist das Schicksal von CETA für die weitere Entwicklung von TTIP besonders bedeutsam. Scheitert CETA, hätte das fatale Auswirkungen auf TTIP. Mit Blick auf die Kandidaten schätzte er Donald Trump als problematischer ein, da dieser angekündigt hat Freihandelsabkommen grundsätzlich neu verhandeln zu wollen. Weiterhin wies Dr. Thunert auf das Risiko zunehmend schlechterer Wirtschaftbeziehungen hin, erste Anzeichen seien die VW-Affäre und die Besteuerung Apples, die dazu führen könnten, dass sich Regierungen zunehmend von nationalen Champions für ihre Belange „einspannen“ lassen.

Zum Abschluss der Diskussion blickte das Podium noch kurz auf mögliche innenpolitische Entwicklungen nach der Wahl. Mit Blick auf den parteipolitischen Rückhalt konstatierten die Experten bei Hillary Clinton wiederum ein hohes Maß an Kontinuität, da sie während der Kampagne den Rückhalt ihrer Partei genoss. Donald Trump dagegen sei auch aus dieser Perspektive deutlich schwieriger zu beurteilen, da er sich während des Wahlkampfes mit Größen der republikanischen Partei überworfen hat. Abschließend betonten beide Experten, dass die Ernennung neuer Richter für den Supreme Court nicht zu unterschätzende Wirkung für die weitere innenpolitische Entwicklung haben werde.